Zollrechtliche Aspekte

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Zollrecht Arzneimittel

Zollrecht: Swissmedic-Zulassung ist für die zolltarifarische Einreihung als Arzneimittel nicht massgebend

Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem aktuellen Urteil festgehalten, dass die Zulassung eines Produkts als Arzneimittel durch die Swissmedic für dessen zolltarifarische Einreihung nicht massgebend ist. Mit anderen Worten kann aus der Tatsache, dass ein Arzneimittel durch die Swissmedic zugelassen ist, nicht abgeleitet werden, dass das Produkt auch als Arzneimittel im Sinne des Zolltarifs gilt…

Zollprüfung

Bundesgericht bestätigt strenge Haftung der Warenführer für Zollschulden

Ein Transportunternehmen, das nicht oder unrichtig angemeldete Waren über die Grenze transportiert hat, haftet im vollen Umfang für die Abgaben, die von der Zollverwaltung nachbezogen werden. Dies gilt auch dann, wenn ein Strafverfahren gegen das Unternehmen eingestellt wurde. Auf eine Haftungserleichterung, wie sie für Speditionsfirmen vorgesehen ist, können sich reine Warenführer nicht berufen.…

BGer: Zolltarif- und Ursprungsauskünfte sind rechtsmittelfähige Verfügungen

Seit Inkrafttreten des neuen Zollgesetzes im Jahr 2007 kennt das schweizerische Zollrecht die Instrumente der verbindlichen Zolltarif- und Ursprungsauskünfte. In diesen bestätigt die Zollverwaltung auf schriftliche Anfrage hin die Zolltarifeinreihung oder den präferenziellen Ursprung einer bestimmten Ware. Mit den genannten Auskünften soll das Manko ausgeglichen werden, dass „gewöhnliche“ Veranla…

Der Zollvertrag mit dem Fürstentum Liechtenstein – eine Übersicht

Das schweizerische Zollgebiet ist nicht deckungsgleich mit dem schweizerischen Staatsgebiet. Es bestehen diverse Zollanschluss- und Zollausschlussgebiete. Das wohl bekannteste davon ist das Fürstentum Liechtenstein, das seit dem Jahr 1924 zum schweizerischen Zollgebiet gehört. Der seither geltende Zollvertrag hat zur Folge, dass sowohl die Zollgesetzgebung als auch zahlreiche weitere Bundesgesetz…


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MLL ist eine der führende Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug , Lausanne, London und Madrid. Wir sind auf die Vertretung und Beratung von Mandanten an der Schnittstelle von High-Tech-, IP-reichen und regulierten Industrien spezialisiert.

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Die jährliche Veranstaltungsreihe XBorder21 findet am 25. August 2021 statt, dieses Jahr wieder als Präsenzveranstaltung im Moods, Schiffbau Zürich. Wir freuen uns sehr darauf, unseren Gästen wieder eine spannende physische Veranstaltung mit einem vielseitigen Tagungsprogramm und Gelegenheiten zum persönlichen Networken bieten zu können. Wie gewohnt bieten wir Ihnen ein umfassendes Programm zu allen rechtlichen Aspekten des nationalen und internationalen Online-Handels. Dabei werden wir den Tag in eine Reihe von thematisch fokussierten Vortragsblöcken aufteilen. Für jeden dieser Blöcke können Sie sich auf den gewohnten Mix von Inputs aus der Praxis und rechtlichen Tipps aus unserer Beratungspraxis freuen. Gleichzeitig erhalten Sie ausführlich Gelegenheit, den jeweiligen Experten live Fragen zu stellen.

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