Weitere 20 Artikel von Simon Holzer

Pädiatrische Schutzrechtsverlängerungen Pädiatrie Patente

Einführung von pädiatrischen Verlängerungen und pädiatrischen Schutzzertifikaten – erste Übergangsvorschrift: 30. Juni 2019

Seit dem 1. Januar 2019 sind das teilrevidierte Patentgesetz und die teilrevidierte Patentverordnung in Kraft. Die Schutzzeit für pharmazeutische Produkte kann nun mittels pädiatrischer Verlängerungen und pädiatrischer Schutzzertifikate um sechs Monate ausgedehnt werden. Die Übergangsfrist für den zeitlichen Nexus von maximal sechs Monaten zwischen einer ersten qualifizierenden Einreichung eines …

Medizinproduktrecht

Revision des Medizinprodukterechts: Botschaft und Entwurf verabschiedet

Als Reaktion auf zahlreiche Vorkommnisse und Skandale mit Medizinprodukten hat die EU die Kontrollmechanismen für Medizinprodukte im Mai 2017 europaweit verschärft. Um das schweizerische Medizinprodukterecht an die schärferen EU-Regeln anzugleichen, hat der Bundesrat am 30. November 2018 die Botschaft mit den nötigen Anpassungen des Heilmittelgesetzes und des Humanforschungsgesetzes zuhanden des …

Gesundheitsapp Medizinprodukt

BVGer-Urteil zur rechtlichen Qualifikation von Gesundheitsapps: Die App «Sympto» ist ein Medizinprodukt

In einem aktuellen Urteil hat das Bundesverwaltungsgericht die App „Sympto“ als Medizinprodukt qualifiziert. Durch eine Auswertung der Personendaten der Nutzerinnen können mit der App die fruchtbaren Tage von Frauen bestimmt werden. Das Gericht sah darin einen medizinischen Zweck und erachtete auch die übrigen Voraussetzungen zur Einordnung als Medizinprodukt als erfüllt. Aus diesem Grund muss di…

Medizinprodukte Sicherheit verbessern

Revision des Medizinprodukterechts: Bundesrat will Sicherheitsvorgaben verschärfen

Als Reaktion auf zahlreiche Vorkommnisse und Skandale mit Medizinprodukten werden die Kontrollmechanismen für Medizinprodukte europaweit verschärft. Vor diesem Hintergrund hat auch der Schweizer Bundesrat am 2. März 2018 – als Teil des bundesrätlichen Masterplans zur Stärkung der biomedizinischen Forschung und Technologie von 2013 – eine Revision des Heilmittelgesetzes in die Vernehmlassung gesan…


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MLL ist eine der führende Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug , Lausanne, London und Madrid. Wir sind auf die Vertretung und Beratung von Mandanten an der Schnittstelle von High-Tech-, IP-reichen und regulierten Industrien spezialisiert.

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Jetzt anmelden! XBorder21 am 25. August 2021 – Trends im nationalen und internationalen E-Commerce

Die jährliche Veranstaltungsreihe XBorder21 findet am 25. August 2021 statt, dieses Jahr wieder als Präsenzveranstaltung im Moods, Schiffbau Zürich. Wir freuen uns sehr darauf, unseren Gästen wieder eine spannende physische Veranstaltung mit einem vielseitigen Tagungsprogramm und Gelegenheiten zum persönlichen Networken bieten zu können. Wie gewohnt bieten wir Ihnen ein umfassendes Programm zu allen rechtlichen Aspekten des nationalen und internationalen Online-Handels. Dabei werden wir den Tag in eine Reihe von thematisch fokussierten Vortragsblöcken aufteilen. Für jeden dieser Blöcke können Sie sich auf den gewohnten Mix von Inputs aus der Praxis und rechtlichen Tipps aus unserer Beratungspraxis freuen. Gleichzeitig erhalten Sie ausführlich Gelegenheit, den jeweiligen Experten live Fragen zu stellen.

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