Weitere News | Patents

Pädiatrische Schutzrechtsverlängerungen Pädiatrie Patente

Einführung von pädiatrischen Verlängerungen und pädiatrischen Schutzzertifikaten – erste Übergangsvorschrift: 30. Juni 2019

Seit dem 1. Januar 2019 sind das teilrevidierte Patentgesetz und die teilrevidierte Patentverordnung in Kraft. Die Schutzzeit für pharmazeutische Produkte kann nun mittels pädiatrischer Verlängerungen und pädiatrischer Schutzzertifikate um sechs Monate ausgedehnt werden. Die Übergangsfrist für den zeitlichen Nexus von maximal sechs Monaten zwischen einer ersten qualifizierenden Einreichung eines …

Bedenken betreffend die geplante Patentbefreiung für Ärzte und Apotheker in der Schweiz

Der Schweizer Gesetzgeber plant die Einführung einer neuen Ausnahme vom Patentschutz für Ärzte und Apotheken. Die neuen Ausnahmen sollen Ärzte und Apotheker vor Patentverletzungsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Ansprüchen für zweite medizinische Indikationen nach dem Europäischen Patentübereinkommen 2000 (EPÜ 2000) schützen.
Von Swiss-type claims zu zweckgebundenen Stoffansprüchen
Die Grosse …

MEDICRIME Medikamentenfälschungen

MEDICRIME-Übereinkommen: Bundesrat will Kampf gegen Medikamentenfälschungen verstärken

Der Bundesrat hat anlässlich einer internationalen Konferenz zum Thema Heilmittelkriminalität das so genannte MEDICRIME-Übereinkommen des Europarats unterzeichnet. Das Übereinkommen soll den Kampf gegen gefälschte Heilmittel vorallem auf internationaler Ebene verstärken. Es verpflichtet die unterzeichneten Staaten unter anderem, das Herstellen, das Anbieten sowie den Handel mit gefälschten Arznei…


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MLL ist eine der führende Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug , Lausanne, London und Madrid. Wir sind auf die Vertretung und Beratung von Mandanten an der Schnittstelle von High-Tech-, IP-reichen und regulierten Industrien spezialisiert.

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Jetzt anmelden! XBorder21 am 25. August 2021 – Trends im nationalen und internationalen E-Commerce

Die jährliche Veranstaltungsreihe XBorder21 findet am 25. August 2021 statt, dieses Jahr wieder als Präsenzveranstaltung im Moods, Schiffbau Zürich. Wir freuen uns sehr darauf, unseren Gästen wieder eine spannende physische Veranstaltung mit einem vielseitigen Tagungsprogramm und Gelegenheiten zum persönlichen Networken bieten zu können. Wie gewohnt bieten wir Ihnen ein umfassendes Programm zu allen rechtlichen Aspekten des nationalen und internationalen Online-Handels. Dabei werden wir den Tag in eine Reihe von thematisch fokussierten Vortragsblöcken aufteilen. Für jeden dieser Blöcke können Sie sich auf den gewohnten Mix von Inputs aus der Praxis und rechtlichen Tipps aus unserer Beratungspraxis freuen. Gleichzeitig erhalten Sie ausführlich Gelegenheit, den jeweiligen Experten live Fragen zu stellen.

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