Weitere 11 Artikel von Reinhard Oertli

Revision des Schweizer Urheberrechts nach neun Jahren abgeschlossen

Ende September 2019 haben die eidgenössischen Räte in der Schlussabstimmung die Revision des Schweizer Urheberrechts verabschiedet. Da die Referendumsfrist am 16. Januar 2019 unbenutzt abgelaufen ist, stehen nun – nach neunjähriger Arbeit – die Änderungen im Urheberrechtsgesetz (URG) fest. Der Bundesrat will Anfang 2020 über die Inkraftsetzung entscheiden. Die Gesetzesrevision beabsichtigt, das U…

Urheberrechtlicher Schutz von Fonts und Schriftarten – Rechtliche Fallstricke für Unternehmen und ihre Agenturen

Beim Einsatz von Fonts und Schriftarten auf Websites, in Apps und auf Marketingmaterialien stellen sich zahlreiche urheberrechtliche und lizenzvertragliche Fragen. Die Praxis zeigt, dass sich Unternehmen und ihre Agenturen der rechtlichen Fallstricke oftmals nicht bewusst sind. In jüngster Zeit erhielten auch Unternehmen in Deutschland und der Schweiz Abmahnungen von Rechteinhabern aus den USA, d…

Urheberrechtsreform EU

Neue EU-Urheberrechtsrichtlinie: umstrittene Reform verabschiedet

Nach der Annahme durch das EU-Parlament am 26. März 2019 hat am 16. April 2019 auch der EU-Ministerrat (d.h. die Vertreter der EU-Mitgliedsländer) der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie zugestimmt. Dies nach einer noch nie dagewesenen Massenmobilisierung (Petition „Stoppt die Zensurmaschine – Rettet das Internet“ mit über 5,2 Mio. Unterschriften) und Massenaufmärschen mit gesamthaft ca. 200’000 Tei…

EU Urheberrechtsrichtlinie

Neue EU-Urheberrechtsrichtlinie: EU-Rat will Upload-Filter und Leistungsschutzrecht

Der EU-Ministerrat hat sich am 25. Mai 2018 auf einen Entwurf für die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie geeinigt. Dieser sieht unter anderem vor, dass Online-Plattformen das Hochladen von Inhalten überwachen müssen, und dass Presseverleger für ihre Online-Inhalte ein Leistungsschutzrecht erhalten. Der Entwurf wird in einem nächsten Schritt vom Rechtsausschuss des EU-Parlaments behandelt. Anschliess…

Urheberrechtliche Vergütungspflicht

Urheberrechtliche Vergütungspflicht für die Verbreitung von Radio- und TV-Signalen in Hotelzimmern

Gemäss einem aktuellen Urteil des Bundesgerichts unterliegt die Verbreitung von Radio- und Fernsehsendungen in Gästezimmern von Hotels und anderen Gastgewerbebetrieben der urheberrechtlichen Vergütungspflicht. Das Bundesgericht segnet nach einem langwierigen Prozess den massgebenden Gemeinsamen Tarif „3a Zusatz“ ab. Das Gastgewerbe muss allerdings erst ab dem 8. Juli 2015 und nicht rückwirkend au…


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MLL ist eine der führende Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug , Lausanne, London und Madrid. Wir sind auf die Vertretung und Beratung von Mandanten an der Schnittstelle von High-Tech-, IP-reichen und regulierten Industrien spezialisiert.

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Jetzt anmelden! XBorder21 am 25. August 2021 – Trends im nationalen und internationalen E-Commerce

Die jährliche Veranstaltungsreihe XBorder21 findet am 25. August 2021 statt, dieses Jahr wieder als Präsenzveranstaltung im Moods, Schiffbau Zürich. Wir freuen uns sehr darauf, unseren Gästen wieder eine spannende physische Veranstaltung mit einem vielseitigen Tagungsprogramm und Gelegenheiten zum persönlichen Networken bieten zu können. Wie gewohnt bieten wir Ihnen ein umfassendes Programm zu allen rechtlichen Aspekten des nationalen und internationalen Online-Handels. Dabei werden wir den Tag in eine Reihe von thematisch fokussierten Vortragsblöcken aufteilen. Für jeden dieser Blöcke können Sie sich auf den gewohnten Mix von Inputs aus der Praxis und rechtlichen Tipps aus unserer Beratungspraxis freuen. Gleichzeitig erhalten Sie ausführlich Gelegenheit, den jeweiligen Experten live Fragen zu stellen.

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