Bentley Markenstreit

Weitere 15 Artikel von Peter Schramm

selektiv vertriebene Luxusprodukte

OLG Hamburg: Verkauf von selektiv vertriebenen Luxusprodukten auf Supermarkt-Website ist eine Markenrechtsverletzung

Mit Urteil vom 21. Juni 2018 hat das OLG Hamburg entschieden, dass sich Hersteller von luxuriösen Kosmetikprodukten gestützt auf das Markenrecht dem Vertrieb ihrer Produkte auf Onlineplattformen widersetzen können, wenn dieser den guten Ruf der Marke erheblich zu schädigen droht und die betroffenen Markenprodukte ansonsten im Rahmen eines selektiven Systems ausschliesslich von ausgewählten Fachha…

Louboutin

EuGH: Markenschutz für rote Sohle von Louboutin-Schuhen ist möglich

Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist die rote Sohle der Designerschuhe des Modeschöpfers Christian Louboutin nicht von vornherein vom Markenschutz ausgeschlossen. Gemäss EuGH fällt eine Marke, die aus einer auf der Sohle eines Schuhs angebrachten Farbe besteht, nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen. Eine solche Marke definiert sich nicht ausschliesslich …

Umpacken EuGH Parallelimport

EuGH: Blosser Aufkleber des Parallelimporteurs auf ungeöffneter Originalverpackung eines Medizinprodukts stellt kein Umpacken dar

Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) befasst sich einmal mehr mit den Grenzen der Erschöpfung des Markenrechts. Der EuGH hält darin fest, dass das blosse Versehen mit einem zusätzlichen kleinen Aufkleber des Parallelimporteurs auf einem unbedruckten Teil der ungeöffneten Originalverpackung des streitgegenständlichen Medizinprodukts nicht einem Umpacken im Sinne der Rechtsprec…

Metatags Website

BGH zum Inlandsbezug bei Online-Markennutzung: Genügt das Setzen von Metatags?

Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil festgehalten, dass bei einer primär auf das Ausland ausgerichteten Website durch das Setzen von Metatags und der damit verbundenen besseren Auffindbarkeit auf google.de ein genügender Inlandsbezug entstehen kann. Letztlich spielte diese aus technischer Sicht fragwürdige Schlussfolgerung aber keine entscheidende Rolle. Denn der BGH…

adidas

EuG: adidas wehrt sich erfolgreich gegen Markeneintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hatte in seinem Urteil vom 1. März 2018 zu prüfen, ob sich adidas gegen das belgische Unternehmen Shoe Branding Europe und dessen Anmeldungen für Positionsmarken auf Schuhen in Form von zwei Parallelstreifen widersetzen kann. Der EuG hat in Übereinstimmung mit dem EUIPO entschieden, dass dem Widerspruch von adidas statt zu geben und die Eintragung der Mark…

Reparaturklausel Felgen Designrecht

EuGH: auch Replica-Felgen sind von der Reparaturklausel im EU-Designrecht erfasst

In einem mit Spannung erwarteten Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH ) entschieden, dass Fahrzeughersteller die Verwendung von Nachahmungen geschützter Felgen zu Reparaturzwecken unter bestimmten Bedingungen tolerieren müssen. Nach diesem Grundsatzentscheid ist die sog. Reparaturklausel im EU-Designrecht nicht auf „must-match“-Teile beschränkt. Vielmehr dürfen laut EuGH auch (eigentlich)…


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MLL ist eine der führende Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug , Lausanne, London und Madrid. Wir sind auf die Vertretung und Beratung von Mandanten an der Schnittstelle von High-Tech-, IP-reichen und regulierten Industrien spezialisiert.

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Die jährliche Veranstaltungsreihe XBorder21 findet am 25. August 2021 statt, dieses Jahr wieder als Präsenzveranstaltung im Moods, Schiffbau Zürich. Wir freuen uns sehr darauf, unseren Gästen wieder eine spannende physische Veranstaltung mit einem vielseitigen Tagungsprogramm und Gelegenheiten zum persönlichen Networken bieten zu können. Wie gewohnt bieten wir Ihnen ein umfassendes Programm zu allen rechtlichen Aspekten des nationalen und internationalen Online-Handels. Dabei werden wir den Tag in eine Reihe von thematisch fokussierten Vortragsblöcken aufteilen. Für jeden dieser Blöcke können Sie sich auf den gewohnten Mix von Inputs aus der Praxis und rechtlichen Tipps aus unserer Beratungspraxis freuen. Gleichzeitig erhalten Sie ausführlich Gelegenheit, den jeweiligen Experten live Fragen zu stellen.

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