Weitere 7 Artikel von Michael Ritscher

Urheberrechtlicher Schutz von Fonts und Schriftarten – Rechtliche Fallstricke für Unternehmen und ihre Agenturen

Beim Einsatz von Fonts und Schriftarten auf Websites, in Apps und auf Marketingmaterialien stellen sich zahlreiche urheberrechtliche und lizenzvertragliche Fragen. Die Praxis zeigt, dass sich Unternehmen und ihre Agenturen der rechtlichen Fallstricke oftmals nicht bewusst sind. In jüngster Zeit erhielten auch Unternehmen in Deutschland und der Schweiz Abmahnungen von Rechteinhabern aus den USA, d…

Neue Veröffentlichungspraxis von Swissmedic beim Zulassungsverfahren für Arzneimittel

Am 1. Januar 2019 ist die 2. Etappe der ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes (HMG) in Kraft getreten. In diesem Zusammenhang ist der Bundesrat auch der Forderung nach mehr Transparenz beim Zulassungsverfahren von Swissmedic für Arzneimittel nachgekommen. Neu werden nicht mehr nur gutheissende Zulassungs- und Widerrufsentscheide im Swissmedic Journal publiziert, sondern auch der Eingang, d…

Louboutin

EuGH: Markenschutz für rote Sohle von Louboutin-Schuhen ist möglich

Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist die rote Sohle der Designerschuhe des Modeschöpfers Christian Louboutin nicht von vornherein vom Markenschutz ausgeschlossen. Gemäss EuGH fällt eine Marke, die aus einer auf der Sohle eines Schuhs angebrachten Farbe besteht, nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen. Eine solche Marke definiert sich nicht ausschliesslich …

Umpacken EuGH Parallelimport

EuGH: Blosser Aufkleber des Parallelimporteurs auf ungeöffneter Originalverpackung eines Medizinprodukts stellt kein Umpacken dar

Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) befasst sich einmal mehr mit den Grenzen der Erschöpfung des Markenrechts. Der EuGH hält darin fest, dass das blosse Versehen mit einem zusätzlichen kleinen Aufkleber des Parallelimporteurs auf einem unbedruckten Teil der ungeöffneten Originalverpackung des streitgegenständlichen Medizinprodukts nicht einem Umpacken im Sinne der Rechtsprec…

Autocomplete Amazon Markennamen

BGH: Anzeige von Markennamen in Amazons autocomplete-Suchergebnissen ist marken- und lauterkeitsrechtlich zulässig

Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) äusserte sich am 15. Februar 2018 in zwei Verfahren zur marken- und lauterkeitsrechtlichen Beurteilung von Amazons autocomplete-Suchfunktion. Dem Internetgiganten wurde vorgeworfen, dass mit dessen Suchfunktion die geschützten Wortzeichen «ORTLIEB» bzw. «goFit» unrechtmässig benutzt werden, um Produkte anderer Unternehmen zu bewerben. Der Vorwurf der Marken- u…


meistgelesen


Highlights

MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep

MLL ist eine der führende Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug , Lausanne, London und Madrid. Wir sind auf die Vertretung und Beratung von Mandanten an der Schnittstelle von High-Tech-, IP-reichen und regulierten Industrien spezialisiert.

MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep

Newsletter

MLL-News 03/21 mit Beiträgen zum VDSG-Entwurf, Datentransfers, XBorder u.v.m.!

Zugang MLL-News 03/21

Jetzt anmelden!

Events

Jetzt anmelden! XBorder21 am 25. August 2021 – Trends im nationalen und internationalen E-Commerce

Die jährliche Veranstaltungsreihe XBorder21 findet am 25. August 2021 statt, dieses Jahr wieder als Präsenzveranstaltung im Moods, Schiffbau Zürich. Wir freuen uns sehr darauf, unseren Gästen wieder eine spannende physische Veranstaltung mit einem vielseitigen Tagungsprogramm und Gelegenheiten zum persönlichen Networken bieten zu können. Wie gewohnt bieten wir Ihnen ein umfassendes Programm zu allen rechtlichen Aspekten des nationalen und internationalen Online-Handels. Dabei werden wir den Tag in eine Reihe von thematisch fokussierten Vortragsblöcken aufteilen. Für jeden dieser Blöcke können Sie sich auf den gewohnten Mix von Inputs aus der Praxis und rechtlichen Tipps aus unserer Beratungspraxis freuen. Gleichzeitig erhalten Sie ausführlich Gelegenheit, den jeweiligen Experten live Fragen zu stellen.

Mehr erfahren!

Publications

Hier geht’s zu unseren neuesten Publikationen

COVID-19

Lesen Sie alle unsere rechtlichen Updates zu den Auswirkungen von COVID-19 für Unternehmen.

COVID-19 Information

This site is registered on wpml.org as a development site. Switch to a production site key to remove this banner.